Verbraucherschutz nimmt wichtige Rolle ein
Wir alle kennen das Problem – unerwünschte Telefonwerbung, versteckte Zusatzkosten in unterschiedlichsten Verträgen, die Rechte der Bahnkunden. Verbraucherschutz wird zwar immer wichtiger, nicht aber zwingend für diejenigen, deren Aufgabe die Erbringung v
Dienstag, 29 März, 2011
Wir alle kennen das Problem – unerwünschte Telefonwerbung, versteckte Zusatzkosten in unterschiedlichsten Verträgen, die Rechte der Bahnkunden. Verbraucherschutz wird zwar immer wichtiger, nicht aber zwingend für diejenigen, deren Aufgabe die Erbringung von Leistungen für den Verbraucher ist.
Schon deshalb erfreuen sich die Verbraucherschutzzentralen einer steigenden Nachfrage – mit der sie auch gegen unlautere Geschäftsmethoden vorgehen können. Zwar werden entsprechende Seminare bereits flächendeckend durchgeführt, doch hier besteht durchaus noch Optimierungsbedarf. Das jedenfalls ist das Ergebnis einer Studie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU).
So hat eine Forschungsgruppe unter der Leitung von Prof. Caroline Meller-Hannich und Prof. Armin Höland über ein Jahr lang die Fragestellung der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung untersucht, die lautete „Die Effektivität kollektiver Rechtschutzinstrumente für Verbraucher im nationalen Recht“.
Die Professoren betonen dann auch die praktische Bedeutung des Themas, denn Verbraucher haben oft nicht die Möglichkeit, sich gegen Verletzungen von Recht und Regeln zu wehren. Auch verfügen sie in der Regel nicht über die nötigen Rechtskenntnisse und bedürfen deshalb der Hilfe von klagebefugten Verbänden wie zum Beispiel der Verbraucherzentralen.
Die Aufgabe der Verbraucherzentralen liegt damit auf der Hand – die ständige Beobachtung des Marktgeschehens ermöglicht auch die Reaktion bei Regelverletzungen zum Beispiel in Form von Abmahnungen oder Unterlassungsklagen. Die Ergebnisse der Studie basieren in jedem Fall auf den Auskünften und Stellungnahmen von Verbänden, Gerichten und Richtern sowie auf der Analyse von Prozessakten und Gerichtsstatistiken.
Der Bericht legt Stärken und Schwächen des kollektiven Rechtsschutzes offen. Zu den Stärken des Verbraucherrechts gehören danach die fortgeschrittene Handhabung von Abmahnungen und Unterlassungsklagen im Fall von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Doch die Schwächen sind noch optimierungsbedürftig – wie zum Beispiel im Bereich des Schadensausgleichs, denn hier helfen auch Unterlassungsklagen nicht weiter. Wirksame Abhilfe, was in solchen Fällen zu tun ist, wird im Rahmen der Studie ebenfalls erläutert.